Zuviel gezahlte Straßenreinigungsgebühren - Geld wird erstattet

17 May 2017

Teile der Sandstraße und die Schwanenstraße haben in den letzten Jahren zu viel Straßenreinigungsgebühren bezahlt. Die richtige Entscheidung der Stadtverwaltung: Es soll Geld zurückgeben!
Bei einer Überprüfung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hat die Stadtverwaltung festgestellt, dass bei einem Teil der Sandstraße (Griesstraße bis Monheimer Straße) sowie bei der Schwanenstraße die Straßenart fehlerhaft hinterlegt wurde. Beide Straßen dienen überwiegend dem überörtlichen Durchgangsverkehr. Damit entsprechen sie der Straßenart Nr. 3. Irrtümlicherweise wurde jedoch die Schwanenstraße als Anliegerstraße (Nr. 1) und die Sandstraße als innerörtliche Straße (Nr.2) geführt.
Je höher die Straßenart oder Die zugehörende Nummer, desto geringer die Straßengebühren, so die Logik. Die Anwohner haben also über Jahre zu viel an Reinigungsgebühren bezahlt. Die Überbezahlung war bei bei den Anwohnern der Schwanenstraße höher als bei den Anwohnern der Sandstraße.
Es spricht für die städtischen Entscheidungsträger, dass sie dies nicht nur erkennen, sondern gleichzeitig den Vorschlag machen, die Überbezahlungen jetzt zurückzuzahlen.
Das ganze Thema geht nun in den Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Bauen und Verkehr und wird abschließend in der Ratssitzung am 24. Mai 2017 entschieden.
Für den Fall, dass der Rat der Stadt Monheim diese Entscheidung fällt und damit ist wohl zu rechnen, erfolgt die Rückzahlung zeitnah. Da vorher jedoch die „korrigierte“ Satzung im Amtsblatt veröffentlicht werden muss, ist mit der Rückzahlung wohl nicht vor dem August zu rechnen.
Die Höhe der Rückzahlung hängt von der Straßenart und der Grundstücksgröße ab. Insofern kann man keine für Jedermann gültige Zahl nennen. Nur ein Beispiel: Bei einer angenommenen Grundstückgröße von 750 Quadratmetern können Eigentümer von Grundstücken der Schwanenstraße mit einer Gesamtrückzahlung von gerundeten 63,- Euro und Eigentümer von Grundstücken der Sandstraße mit einer Gesamtrückzahlung von rund 63,- Euro rechnen. Natürlich sind diese Zahlen unverbindlich, sie geben aber eine Vorstellung von dem, was zu erwarten ist.